Embargos: Welche Formen von Embargos gibt es?

Was ist ein Embargo?

Ein Embargo ist eine Beschränkung im Außenwirtschaftsverkehr. Angeordnet werden sie aufgrund außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen. Bei Verstößen drohen rechtliche Konsequenzen und Strafen. Aus diesem Grund sollten Sie alle Arten von Embargos kennen und regelmäßig eine Embargoprüfung durchführen.

Welche Arten von Embargos werden unterschieden?

Grundsätzlich umfassen Embargos restriktive Verbote oder Beschränkungen wie Sanktionslisten gegenüber bestimmten Ländern oder Personen bzw. Organisationen.

Demnach erfolgt eine Unterscheidung in folgende drei Formen von Embargos:

• Länderbezogene Embargos
• Warenbezogene Embargos
• Personen- und organisationenbezogene Embargos

Nachfolgend werden die einzelnen Embargos detailliert erklärt.

Embargos werden aber darüber hinaus auch nach dem Umfang der jeweiligen Beschränkungen unterschieden:

Was ist ein Totalembargo?

Es handelt sich um umfassende Verbote im Außenwirtschaftsverkehr. Untersagt ist jeglicher Handel (von z. B. Gütern) mit dem von Sanktionen betroffenen Adressaten. In der EU existiert derzeit kein Totalembargo.

Was ist ein Teilembargo?

Sie enthalten Beschränkungen und Verbote, die nur für bestimmte Wirtschaftsbereiche gelten und/oder nur bestimmte Handlungen verbieten oder beschränken.

Was ist ein Waffenembargo?

Waffenembargos zählen zu den länderbezogenen Embargos. Sie betreffen die Rüstungsgüter des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste und verbieten deren Verkauf und Ausfuhr in Länder, die von Sanktionen betroffen sind.

Was sind länderbezogene Embargos?

Es handelt sich bei länderbezogenen Embargos um Wirtschaftssanktionen, mit welchen ein bestimmtes Land oder bestimmte Personen oder Organisationen in einem Land belegt werden.

Der Außenwirtschaftsverkehr mit diesen Staaten wird nach Maßgabe des entsprechenden Embargos eingeschränkt oder sogar komplett untersagt.

Was sind waffenbezogene Embargos?

Es handelt sich hier um länderunabhängige Embargos. Sie umfassen den internationalen Handel mit Rohdiamanten sowie den Handel mit Gütern, welche zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zur Folter verwendet werden können, sowie sogenannte Bereitstellungsverbote.

Was sind personen- und organisationenbezogene Embargos?

Neben den länder- und warenbezogenen Maßnahmen existieren Embargomaßnahmen, die sich gegen einzelne Personen und Gruppierungen richten. Dies sind beispielsweise Embargomaßnahmen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus.

Diese Maßnahmen, namentlich Finanzsanktionen, richten sich gegen einzelne Personen, Einrichtungen oder Organisationen. Finanzsanktionen sind oftmals Teil von Sanktionslisten.

Was sind Erfüllungsverbote?

Erfüllungsverbote untersagen, dass Ansprüche aus Verträgen erfüllt werden, die mittelbar oder unmittelbar von Embargovorschriften betroffen sind. Dies gilt wenn diese von im Rahmen der jeweiligen Embargoverordnung gelisteten Personen, Organisationen oder Einrichtungen geltend gemacht werden.

Unternehmen werden dadurch insbesondere vor Ansprüchen geschützt, die aus Verträgen rühren, die vor Inkrafttreten der jeweiligen Embargos oder Sanktionen geschlossen wurden.

• Entschädigungsansprüche
• Garantieansprüche
• Schadenersatzansprüche

Achtung: In der Praxis werden Sie sich auf ein Erfüllungsverbot natürlich in letzter Konsequenz nur dann berufen können, wenn der Gerichtsstand in der EU liegt.