DGUV Vorschriften: Wichtige Regeln im Überblick

Was sind die DGUV Vorschriften?

Die DGUV Vorschriften sind verbindliche Regeln der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Nach § 14 ff. SGB VII sind die gesetzlichen Unfallversicherungsträger dazu verpflichtet, „für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen.“ In diesem Sinne wurden die Unfallverhütungsvorschriften (DGUV Vorschriften) erlassen, deren Einhaltung von den Aufsichtsdiensten der Unfallversicherungen kontrolliert wird.

Die Regeln der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung unterstützen Unternehmen dabei, den Arbeits- und Gesundheitsschutz ihrer Beschäftigten sicherzustellen. Die DGUV-Vorschriften basieren auf dem Arbeitsschutzgesetz und ergänzen dieses durch spezifische, praxisorientierte Vorgaben.

Heute wie auch damals stellen die DGUV Vorschriften in Deutschland ein verbindliches Regelwerk dar. Innerhalb der DGUV Vorschriften werden alle branchen- und verfahrensspezifischen Anforderungen aufgeführt, die immer dasselbe Ziel haben, den Gesundheitsschutz sowie den Arbeitsschutz im Betrieb.

Sind die DGUV Vorschriften verbindlich?

Ja, die DGUV Vorschriften sind verbindlich. Sie haben den gleichen rechtlichen Status wie staatliche Arbeitsschutzgesetze und müssen von allen Unternehmen, die der gesetzlichen Unfallversicherung unterliegen, eingehalten werden. Arbeitgeber sind verpflichtet, diese Vorschriften in ihren Betrieben umzusetzen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten.

Wer unterliegt den DGUV Vorschriften?

Den DGUV Vorschriften unterliegen alle Mitglieder der Berufsgenossenschaft, Arbeitnehmer wie auch Unternehmer. Aber die Unfallverhütungsvorschriften haben auch für Fremdfirmen Gültigkeit, die für Mitgliedsunternehmen tätig sind. Auch dann, wenn deren Firmensitz außerhalb Deutschlands ist und sie keiner Berufsgenossenschaft angehören (§ 16 Abs. 2 SBG VII).

Wichtige DGUV Vorschriften im Überblick

Es gibt zahlreiche DGUV Vorschriften, die sich mit den unterschiedlichsten Gefahren am Arbeitsplatz auseinandersetzen. Die wichtigsten DGUV Vorschriften sowie deren Inhalt stellen wir Ihnen im Folgenden vor:

Eine vollständige Übersicht über die DGUV Vorschriften finden Sie auf der Website der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.

Wie wird die Einhaltung von DGUV Vorschriften kontrolliert?

Die Einhaltung der DGUV Vorschriften wird von Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger oder technischen Aufsichtsdiensten kontrolliert. Diese übernehmen nach § 17 SGB VII auch beratende Tätigkeiten, um den Unternehmer oder die Versicherten bei der Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften zu unterstützten.

Die Aufsichtspersonen, der Unfallversicherungsträger oder die technischen Aufsichtsdienste haben die Möglichkeit, Anordnungen auszusprechen oder gar Ordnungswidrigkeiten zu sanktionieren. Bei einem Ordnungswidrigkeitsverfahren können Bußgelder bis zu einer Höhe von 10. 000 Euro verhängt werden.

Wann wird ein Verstoß gegen das DGUV als Ordnungswidrigkeit gewertet?

Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren kann immer dann eingeleitet werden, wenn:

• nach § 17 Abs. Satz 2 SGB VII die Aufsichtspersonen dem Arbeitnehmer oder Arbeitgeber individuelle Maßnahmen aufgetragen haben, damit diese die Unfallverhütungsvorschriften erfüllen können. Wird gegen diese Auflage verstoßen, stellt das nach § 209 SGB VII eine Ordnungswidrigkeit dar.
• die jeweiligen Vorschriften des DGUV im Ordnungswidrigkeitskatalog zu finden sind.

Wichtig: Der Unfallversicherungsträger unterliegt der Verpflichtung, dem Unternehmer die Unfallverhütungsvorschriften mitzuteilen. Dieser muss wiederum seine Mitarbeiter darüber in Kenntnis setzen, sei es im Rahmen einer Unterweisung oder als Aushang.

Was sind DGUV Regeln?

DGUV Regeln sind detaillierte und praxisorientierte Richtlinien der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), die den sicheren und gesundheitsgerechten Betrieb in Unternehmen unterstützen. Sie dienen dazu, konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben im Arbeits- und Gesundheitsschutz zu beschreiben. DGUV Regeln richten sich auf spezifische Gefährdungen oder Arbeitsbereiche und ergänzen die DGUV Vorschriften durch detaillierte Handlungsanweisungen.

Beispiele für DGUV Regeln:

• DGUV Regel 112-194: Benutzung von Gehörschutz
• DGUV Regel 115-801: Branche Zeitarbeit – Anforderungen an Einsatzbetriebe und Zeitarbeitsunternehmen
• DGUV Regel 101-011: Verwendung von Schutznetzen (Sicherheitsnetzen)

Was sind DGUV Informationen?

DGUV Informationen bieten praxisnahe Hinweise und Erläuterungen zu bestimmten Themen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Sie sind weniger rechtlich bindend als DGUV Vorschriften oder Regeln und vor allem als Hilfestellungen gedacht und bieten leicht verständliche Lösungen für den betrieblichen Alltag.

DGUV Informationen können auch branchenspezifische Empfehlungen enthalten, wie etwa zur ergonomischen Arbeitsplatzgestaltung oder dem sicheren Umgang mit Maschinen. Konkrete Beispiele:

• DGUV Information 205-041: Brandschutz beim Umgang mit Lithium-Ionen-Batterien
• DGUV Information 206-057: Ziele als Erfolgsfaktor für eine gesunde Organisation
• DGUV Information 208-053: Mensch und Arbeitsplatz – Physische Belastungen

Was sind DGUV Grundsätze?

DGUV Grundsätze legen die grundlegenden Anforderungen an bestimmte Bereiche des Arbeitsschutzes fest. Sie definieren beispielsweise die Anforderungen an Prüfungen, wie bei der Überprüfung von Arbeitsmitteln oder Maschinen, sowie an die Befähigung von Fachkräften im Arbeitsschutz.

Diese Grundsätze helfen dabei, einheitliche Standards für Prüfungen, Schulungen und Zertifizierungen im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sicherzustellen.

Beispiele:

• DGUV Grundsatz 309-001: Prüfung von Kranen
• DGUV Grundsatz 301-003: Prüfung und Beurteilung der Transportsicherheit von vorgefertigten Mauertafeln